Social-Media-Verbot: Auch in London: Tiktok erst ab 16?

Die britische Regierung zieht ein Zugangsverbot zu Social-Media-Kanälen für Jugendliche unter 16 Jahren in Betracht, wie es in Australien im vergangenen Jahr in Kraft getreten ist. Die für Technologie zuständige Ministerin Liz Kendall kündigte an, entsprechende Schritte sollten in einem sechs Monate dauernden Erörterungsverfahren geprüft werden. Der Anhörungsprozess solle eine Reihe von Möglichkeiten aufzeigen, unter ihnen die Einführung einer Altersgrenze und die Frage, wie ihre Einhaltung zu kontrollieren sei. Es gehe auch um mögliche Verbote für die Anbieter der Medienkanäle, Daten von jugendlichen Nutzern zu speichern, und um die Begrenzung von Mechanismen im Internet, welche ein Suchtverhalten fördern.

Keine Handys mehr in der Schule

Kendall gab an, die Regierung habe bereits mit dem schon in Kraft getretenen Gesetz zur Onlinesicherheit Schritte unternommen, um Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Inhalten im Internet zu schützen. Durch dieses Gesetz wurden unter anderem die Auflagen für Anbieter von Seiten mit jugendgefährdendem Inhalt verschärft; sie dürfen seither ihre Angebote erst nach einem Volljährigkeitstest für Nutzer freischalten. Außerdem sei die Schulaufsichtsbehörde angewiesen, bei ihren Inspektionen die Handy-Freiheit an Schulen zur Norm zu machen. Sie sagte weiter, diese Regelungen seien jedoch nie als „Endpunkt“ der Entwicklung gedacht gewesen. Die Regierung sei sich bewusst, dass viele Eltern sich weiterhin ernste Sorgen über das Ausmaß der Handy-Nutzung ihrer Kinder machten, daher sei sie „bereit, weitere Schritte zu unternehmen“. Auch Premierminister Keir Starmer äußerte sich unbestimmt befürwortend. Er sagte: „Wir müssen mehr tun, um Kinder zu schützen. Daher sehen wir uns eine Reihe von Maßnahmen an; alle Möglichkeiten stehen zur Debatte.“

Einige Hinterbänkler der Labour-Regierungsfraktion hatten schon vor Monaten eine Altersgrenze für die Nutzung von Onlinekanälen wie Tiktok oder Instagram im Unterhaus beantragt. Das Oberhaus, das selbst keine Gesetze einbringen, aber Vorlagen aus der anderen Kammer mit Anträgen ergänzen kann, debattiert gegenwärtig über einen Verbotspassus als Annex zu einem Jugendschutzgesetz – der anschließend von der Regierungsmehrheit im Unterhaus unter Hinweis auf das gerade begonnene Konsultationsverfahren zunächst abgewiesen werden dürfte.

Die bekannteste Verfechterin einer Altersgrenze ist Esther Ghey, die Mutter der vor zwei Jahren ermordeten Transgender-Teenagerin Brianna, die in einem Brief an den Premierminister die Soziale-Medien-Sucht ihres Kindes schilderte. Ghey schrieb, Brianna habe Essstörungen entwickelt und sich selbst verletzt, diese Entwicklungen seien durch die schädlichen Inhalte, die sie auf sozialen Medien konsumierte, deutlich verstärkt worden. Die Vierzehnjährige sei entschlossen gewesen, eine „Tiktok-Berühmtheit“ zu werden. Ihre Mutter plädierte für den Vorschlag einer Altersgrenze mit dem Argument, diese Maßnahme sende die „wichtige und eindeutige Botschaft, dass soziale Medien für Kinder unter 16 nicht geeignet sind“.