Zweifelhafte Strafen für das Verwenden von Nazi-Kennzeichen : Was alles für „Deutschland erwache“ gehalten werden kann

vor 2 Tage 5
Sie befinden sich hier:
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Zweifelhafte Strafen für das Verwenden von Nazi-Kennzeichen : Was alles für „Deutschland erwache“ gehalten werden kann
Eine Großdemonstration gegen Rechtsextremismus am 20. Januar 2024 in Erfurt. Das Transparent verweist auf den Politiker Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

© imago/photo2000/imago/photo2000

Die Justiz verfolgt den Gebrauch von Hitlerkreuzen und Nazi-Parolen zunehmend rigoros. Dabei könnte sie mehr Schaden anrichten, als sie damit je verhütet hat.

Jost Müller Neuhof

Die Abkehr vom Nationalsozialismus findet sich natürlich auch im Strafgesetzbuch (StGB). Etwa im Paragraf 86a StGB, dem „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“.

showPaywall:true

isSubscriber:false

isPaid:true

Gesamten Artikel lesen