Lisa Cook: Supreme Court hinterfragt Trumps Entscheidung zur Entlassung

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Die von US-Präsident Donald Trump verfügte Entlassung der ersten Afroamerikanerin im Gouverneursrat der Zentralbank Federal Reserve Lisa Cook könnte scheitern. Bei einer Anhörung vor dem Supreme Court in Washington äußerten mehrere Richter, darunter auch Vertreter des konservativen Lagers, erhebliche Zweifel an dem Vorgehen. Dies berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur AFP.

Im Zentrum steht die Sorge um die Unabhängigkeit der Federal Reserve. So warnte etwa Richter Brett Kavanaugh davor, die Fed »zu schwächen oder gar zu zerschlagen«, wenn Präsidenten ohne triftige Gründe Mitglieder des Vorstands entlassen könnten.

Vorwurf der Falschangaben

Die US-Regierung verteidigte Trumps Schritt. Die Entlassung von Cook sei aufgrund von angeblichen Falschangaben bei früheren Immobilienkrediten gerechtfertigt, argumentierte Regierungsanwalt John Sauer.

US-Medien gehen überwiegend davon aus, dass der Supreme Court Trumps Antrag ablehnen wird. In diesem Fall bliebe Cook zunächst im Amt, während das Verfahren weiterläuft. Grundsätzlich steht die Frage im Raum, wie weit die Macht eines Präsidenten über die formal unabhängige Zentralbank reicht.

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