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Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat um das Vertrauen von Unternehmen und Handwerk geworben und sich gegen den Vorwurf der Wirtschaftsfeindlichkeit gewehrt. Sie sei viel unterwegs und kenne »ganz viele, auch Handwerker, kleine Betriebe, Mittelständler«, die jeden Tag darum kämpften, ihren Betrieb aufrechtzuerhalten, sagte Bas am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung »Maybrit Illner«. Die Regierung helfe den Unternehmen mit der Strompreisbremse oder der Umsatzsteuerreform. Zudem habe sie sich in Formaten wie dem Stahl- oder Automobilgipfel für die Industrie eingesetzt und spreche regelmäßig mit Personalvorständen von DAX-Konzernen sowie mit Betriebsräten.
Vorwurf des Klassenkampfs
Bas steht nach ihren Aussagen beim Juso-Kongress in der vergangenen Woche bei Wirtschaftsverbänden in der Kritik, die ihr Klassenkampf vorwarfen. Sie hatte beim Kongress an ihren Auftritt beim Arbeitgebertag erinnert, wo sie für ihre Rede teils Gelächter erntete: »Das war für mich ein Schlüsselerlebnis, weil da besonders deutlich geworden ist, gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen«, hatte Bas auf dem Juso-Kongress gesagt. Sie habe dort »Herren, ja meistens waren es Männer in ihren bequemen Sesseln, der ein oder andere im Maßanzug« erlebt, deren Ablehnung deutlich zu spüren gewesen sei. Ihre Äußerungen seien damals »bewusst missverstanden« worden, sagte Bas nun in der Sendung.
Auf den Vorhalt, sie kritisiere Konzerne, während die Regierung diese gleichzeitig mit Milliarden-Hilfen stütze, definierte Bas ihre Doppelrolle als Ministerin. Es sei ihre Aufgabe, beides zu tun: »Ich kämpfe hier wirklich um jeden Arbeitsplatz, den zu erhalten, den Unternehmen zu helfen, Bürokratie abzubauen«, erklärte Bas. »Und auf der anderen Seite muss ich auch denen eine Stimme geben, wo Arbeitnehmerrechte abgebaut werden«, fügte sie hinzu. Dies sei ihr Auftrag als Sozialdemokratin und als Ministerin für Arbeit und Soziales.
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