»Schulstreik gegen Wehrpflicht«: Was am Freitag zu erwarten ist

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Wo wird gestreikt?

Demos sind unter anderem in Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Dresden und München angekündigt, wie aus einer Übersicht der Initiative »Schulstreik gegen Wehrpflicht«  hervorgeht, aber auch in kleineren Städten wie Döbeln, Itzehoe, Kempten und Pirna. In einem Post vom Dienstag werden 87 Städte mit Ort und Uhrzeit aufgelistet, in denen am Freitag gestreikt werden soll.

Warum gehen die Jugendlichen auf die Straße?

Die schwarz-rote Koalition hatte sich auf einen zunächst freiwilligen Wehrdienst geeinigt. Dafür müssen alle 18-jährigen Männer Fragebögen ausfüllen und zu einer Musterung erscheinen. Sollten sich nicht genug Freiwillige finden, könnte der Bundestag für eine sogenannte Bedarfswehrpflicht stimmen. Am Freitag will der Bundestag über diese Pläne entscheiden. Wie die Einigung in der Bundesregierung über die Wehrdienstreform aussieht, lesen Sie hier.

Wer steckt hinter dem Protest?

Wer genau hinter dem Aufruf steckt, ist unklar. Auf der Website sind keine Namen genannt, abgesehen von einem Namen im Impressum. Eine Anfrage des SPIEGEL blieb bislang unbeantwortet.

Auf linken Medienplattformen gab es vereinzelt Stimmen der Organisatoren, allerdings nur mit Vornamen. So hat die Zeitung »analyse & kritik«  etwa am Montag ein Interview mit einer jungen Frau namens Ronja veröffentlicht, die als Mitglied des Streikkomitees in Berlin vorgestellt wird.

Wie ist der Schulstreik organisiert?

Die Protestaktionen sind dezentral organisiert. Für Schülerinnen und Schüler, die in ihrer Stadt eine Protestaktion planen, stehen Flyer, Plakate sowie Briefe an Schulleitung und Eltern zum Download bereit. Außerdem gibt es eine Checkliste, wie eine Demo oder eine Kundgebung organisiert werden kann. Erster Punkt: »Sprecht mit so vielen Mitschüler_innen wie möglich über den Schulstreik – sammelt Interessierte in einer Gruppe.« Letzter Punkt der langen Liste: »Bereitet Reden für den Streiktag vor! Schreibt, warum ihr gegen die Wehrpflicht seid!«

Warum gibt es in manchen Städten mehrere Demos?

Am Ende des Posts mit den 87 geplanten Terminen sind noch sieben weitere Demonstrationen genannt, wohl von anderen Veranstaltern – alle in Städten, in denen auch ein Schulstreik angekündigt ist.

In Berlin treffen sich die Schülerinnen und Schüler demnach um 12 Uhr am Halleschen Tor zum Streik. Angemeldet sind bei der Polizei dazu 1000 Teilnehmende. Eine weitere Demo mit 2000 angemeldeten Teilnehmenden ist um 16 Uhr auf dem Oranienplatz geplant. Zu dieser Kundgebung hat ein Bündnis aus verschiedenen Jugendorganisationen aufgerufen, das auch von der Bildungsgewerkschaft GEW unterstützt wird. Auch in anderen Großstädten sind an diesem Tag zwei und mehr Veranstaltungen zum Thema geplant.

Wer unterstützt die Schulstreiks?

Linke und BSW, die den Wehrdienst kritisieren, wollen die Proteste nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa unterstützen. Zum Teil werden die Aufrufe und Termine zu den Schulstreiks von den Parteien auf Social Media verbreitet. Unterstützerposts kommen von anderen Gruppierungen wie der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend und der Landesschüler:innenvertretung NRW. Der Berliner Landesschülerausschuss schreibt in einer Mitteilung, er begrüße den geplanten Schulstreik, weil viel zu wenig auf die Schülerinnen und Schüler gehört werde. Eine Übersicht, welche Organisationen den »Schulstreik gegen Wehrpflicht« mittragen, gibt es aber nicht.

In Bayern steht laut dpa die Bildungsgewerkschaft GEW hinter den Protestierenden. Wenn sich Schüler und Schülerinnen aktiv für ihre eigenen Interessen einsetzten und kritische Fragen zu einem Gesetz stellten, das großen Einfluss auf ihre persönliche Lebensplanung habe, sei das ein ermutigendes Zeichen für die Demokratie, sagt die GEW-Landesvorsitzende Martina Borgendale. Sie hofft, dass Lehrkräfte und Schulleitungen die Aktionen unterstützen.

Wie Jugendliche in einem Hamburger Gymnasium über den Wehrdienst debattieren, lesen Sie hier .