Im Streit mit Notenbankchef Jerome Powell hat US-Präsident Donald Trump nachgelegt. Falls dieser das Fed-Direktorium nicht nach einem Stabswechsel an der Spitze der Notenbank räume, werde er ihn entlassen müssen, sagte Trump dem TV-Sender Fox Business. Zugleich äußerte er sich zuversichtlich, dass der von ihm nominierte Powell-Nachfolger Kevin Warsh bald im parlamentarischen Verfahren bestätigt werde. Powell hatte zuvor erklärt, er werde weiterhin als Vorsitzender »pro tempore« fungieren, sollte Warsh nicht bis zum Ablauf seiner regulären Amtszeit im Mai bestätigt werden.
Im Senat blockiert mit Thom Tillis ausgerechnet ein Republikaner die Bestätigung von Nachfolger Warsh: Der 65-jährige Tillis, der im November nicht mehr zur Wiederwahl antritt, weigert sich, für einen Powell-Nachfolger zu stimmen, solange die Ermittlungen gegen Powell nicht eingestellt werden. Bis dahin wird Warsh die Nachfolge also nicht antreten können.
Powell erklärte zugleich im März, er werde die Fed zumindest so lange nicht verlassen, bis die von der Staatsanwaltschaft eingeleiteten Ermittlungen abgeschlossen seien. Powell hat in seiner Pressekonferenz Mitte März deshalb schon erklärt, gegebenenfalls weiter zu amtieren: »Sollte mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein, würde ich als kommissarischer Vorsitzender amtieren«, sagte der Fed-Chair. Das sehe das Gesetz so vor. Er habe zudem noch nicht entschieden, ob er seinen Sitz im Fed-Direktorium, den er noch bis 2028 einnehmen könnte, behalten wolle.

vor 2 Tage
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