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Grenzübergang Rafah auf der ägyptischen Seite
Foto: Ahmed Sayed / Anadolu / picture allianceDieser Artikel gehört zum Angebot von SPIEGEL+. Sie können ihn auch ohne Abonnement lesen, weil er Ihnen geschenkt wurde.
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Israel hat die Öffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten angekündigt. »In Übereinstimmung mit der Waffenruhevereinbarung und einer Weisung der politischen Führung wird der Grenzübergang Rafah in den kommenden Tagen ausschließlich für die Ausreise von Bewohnern des Gazastreifens nach Ägypten geöffnet«, heißt es in einer Mitteilung der zuständigen Cogat-Behörde. Cogat ist eine Einheit des israelischen Verteidigungsministeriums, die das Vorgehen in Gaza und im Westjordanland beaufsichtigt.
Die Ausreise der Bewohner werde in Zusammenarbeit mit Ägypten ermöglicht, »nachdem eine Sicherheitsfreigabe durch Israel erfolgt ist und unter der Aufsicht der Mission der Europäischen Union – ähnlich dem Mechanismus, der im Januar 2025 in Kraft war«, heißt es in der auf X veröffentlichten Mitteilung weiter. Die israelische Armee hatte im Mai vergangenen Jahres auf palästinensischer Seite die Kontrolle über den Grenzübergang übernommen.
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Nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas am 10. Oktober war die Öffnung der Grenze nach Ägypten bereits angekündigt worden. Der Schritt verzögerte sich jedoch immer wieder. Seitdem konnten Palästinenser nur unter strengen Einschränkungen über den israelischen Übergang Kerem Schalom aus dem Gazastreifen ausreisen.
Der Rafah-Übergang war zuletzt während einer Waffenruhe zu Jahresbeginn geöffnet worden. Verletzte konnten im Februar aus dem umkämpften Küstenstreifen transportiert werden. Danach wurde die Grenze jedoch wieder geschlossen. Auch nach der Öffnung für den Personenverkehr soll der Rafah-Übergang nach Willen Israels nicht als Durchgang für humanitäre Hilfslieferungen dienen. Diese wurden seit der Einnahme des Übergangs durch israelische Truppen im vergangenen Jahr hauptsächlich über den Übergang Kerem Schalom in den Küstenstreifen transportiert.
Es ist vorgesehen, dass die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah dort nach der Öffnung wieder die Grenzübertritte unterstützt. Die zivile Mission war im Jahr 2005 nach dem damaligen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen eingesetzt worden. Am Grenzübergang Rafah unterstützten Beamte aus EU-Ländern die palästinensischen Behörden bei Personen- und Warenkontrollen. Nach der Machtübernahme durch die islamistische Hamas im Gazastreifen im Jahr 2007 wurde die Mission ausgesetzt.
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